Dortmund stellt sich quer

Neonaziaufmarsch zum Antikriegstag bislang verboten. Antifaschistisches Bündnis ruft dennoch zu Protesten auf
Von Markus Bernhardt
Das Bündnis »Dortmund stellt sich quer!« ruft bundesweit für den 5. September zu einer Demonstration gegen einen Großaufmarsch von Neonazis in der Ruhrgebietsmetropole auf. Mit dabei sind verschiedene Antifagruppen, Teile der Friedensbewegung und Migrantenorganisationen wie die DIDF. Zwar hat die Polizei den sogenannten »Nationalen Antikriegstag« der Rechtsextremen in diesem Jahr erstmalig untersagt, die Nazigegner fürchten jedoch, daß das Verbot vor Gericht keinen Bestand haben wird. Die Rechten versuchen nunmehr zum fünften Mal in Folge, den Antikriegstag am 1.September zu instrumentalisieren. Im vergangenen Jahr marschierten etwa 2000 Neofaschisten durch die Straßen der Stadt, wobei es auch zu Auseinandersetzungen mit Beamten kam.

Dortmunds Polizeibehörde hat Anfang Juli im Rahmen des Verbotsverfahrens darauf hingewiesen, daß »in den letzten beiden Jahren« eine »ständig steigende Gewaltbereitschaft im Zusammenhang mit Versammlungen der Rechtsextremisten und insbesondere der Autonomen Nationalisten« zu beobachten sei. Furchtbarer Höhepunkt der rechten Gewalt war die Ermordung des Punks Thomas Schulz im Jahr 2005. Für Aufsehen sorgte zuletzt der Angriff von etwa 400 Rechten auf die diesjährige DGB-Demonstration am 1. Mai (jW berichtete), bei dem mehrere Personen verletzt wurden.

Nun wollen die Antifaschisten erstmals überregional nach Dortmund mobilisieren, um den Rechten Paroli zu bieten. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren wird die Demonstration nicht von sogenannten Antideutschen organisiert. »Wir sind bereit, mit allen Personen konstruktiv zusammenzuarbeiten, die Kriegshetze und Rassismus eine deutliche Absage erteilen«, so Sibel Lemmen, Sprecherin des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« gegenüber junge Welt. Auf dieser Grundlage habe man dem ebenfalls in der Ruhrstadt aktiven Antifabündnis »S5« am Wochenende Gespräche angeboten, die von Teilen des Bündnisses zurückgewiesen worden seien.

»Da die Neonazis versuchen, sich in der Öffentlichkeit als Antikriegskraft darzustellen, werden wir ihre Demagogie entlarven und uns klar gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und den sogenannten Krieg gegen den Terror positionieren«, so Lemmen weiter. Ziel sei es, den geplanten Aufmarsch zu verhindern. Sollte der Aufzug tatsächlich verboten bleiben, setze man trotzdem auf eine kraftvolle Demonstration. Erste Unterstützung kommt bereits von der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) sowie von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA). Deren Bundesvorsitzender Professor Heinrich Fink begrüßte die geplanten Proteste und rief alle VVN-Mitgliedsorganisationen zur Unterstützung auf. Dortmund habe mittlerweile einen Ruf als braunes Herz des Ruhrgebiets, was am bisherigen Verharmlosen der neofaschistischen Gewalt durch Polizei und politisch Verantwortliche liege, so Fink am Montag im Gespräch mit junge Welt. »Es kann daher nur darum gehen, die von den Neonazis ausgegebene Parole ›Dortmund ist unsere Stadt‹ offensiv zurückzuweisen und jeglicher Kriegshetze und Ausgrenzung eine klare Absage zu erteilen«, so der Antifaschist weiter.
Quelle: jungewelt